Sozialstationen in kirchlicher Trägerschaft<br>
Eine Untersuchung aus der Sicht des Kirchenrechts, des Staatskirchenrechts und des Sozialrechts
Susanne Eberle
Sozialstationen in kirchlicher Trägerschaft
Eine Untersuchung aus der Sicht des Kirchenrechts, des Staatskirchenrechts und des Sozialrechts


Beiheft 8 zum Münsterischen Kommentar zum CODEX IURIS CANONICI herausgegeben von Klaus Lüdicke 1993 - 254 Seiten - Polylein - 28,00 EUR zzgl. Versandkosen

ISBN Nummer:
978-3-87497-196-6
Artikel Nummer:
999016
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Anzahl Exemplare:

Die Sozialstationen werden umfassend untersucht. Die Thematik wird schwerpunktmäßig aus der Sicht des Staatskirchenrechts, des Kirchenrechts und des Sozialrechts behandelt.

Dies ist eine umfassende und praxisorientierte Darstellung, die auch die ungelösten Probleme beim Namen nennt



Inhaltsverzeichnis

Bestandsaufnahme
Gegenstand der Untersuchung
  • Definitionsversuch
  • Sozialstationen
  • Kirchliche Trägerschaft – vorläufige Begriffsbestimmung
  • Versuch einer Phänomenbeschreibung
  • Soziologische Veränderungen
  • Doppelcharakter der Sozialstationen in kirchlicher Trägerschaft
  • Statistische Angaben
  • Tätigkeitsfelder im einzelnen
  • Die ambulante Krankenpflege
  • Die ambulante Altenpflege
  • Die Haus- und Familienpflege sowie die Dorfhilfe
  • Akzessorische Aufgaben
  • Nicht integrierte Aufgabenfelder
  • Kritische Anfrage an die Konzeption Sozialstation

Berufsausbildung des Pflegepersonals
  • Krankenpflege
  • Altenpflege
  • Haus- bzw. Familienpflege
  • Dorfhilfe

Die Sozialstationen im Vergleich der Bundesländer -
Überblick über Konzeption und Förderrichtlinien
  • Die Konzeption der Sozialstation in der Sozialpolitik der Bundesländer
  • Förderrichtlinien der Bundesländer
  • Zuwendungsrechtliche Förderung ohne Verwaltungsrichtlinien der Länder
    Berlin – Hamburg – Hessen – Schleswig-Holstein

Merkmale der Organisationsform Sozialstation
Aufgrund der Förderrichtlinien und statistischer Angaben
  • Trägerschaft
  • Empirische Angaben über Träger und Zugehörigkeit zu einem Spitzenverband
  • Einzelträgerschaft und Trägergemeinschaft
  • Erfordernis der Rechtsfähigkeit des Trägers?
  • Rechtsformen der Führung einer Sozialstation in kirchlicher Trägerschaft
  • Formen des Privatrechts
  • Formen des öffentlichen Rechts
  • Anstellungsträgerschaft, Personaleinsatz und Aufsicht
  • Zentrale oder dezentrale Anstellungsträgerschaft
  • Personaleinsatz
  • Aufsichtsfragen
  • Zuschnitt der Einzugsbereiche
  • Wahlrecht der Einzugsbereiche

Finanzierungsfragen
  • Die Finanzquellen einer Sozialstation in kirchlicher Trägerschaft
  • Zur Finanzierungsstruktur
  • Aufgliederung der Finanzierungsanteile am Beispiel der Sozialstationen im Land Baden-Württemberg
  • Exkurs: Vorstellung der Auswertung und Analyse einer Umfrage
    über die Mobile Krankenpflege in Hessen vom 1.7.1981
  • Kritische Anfragen an die gegenwärtige Finanzierung

Aspekte theologischer Grundlegung und historischer Einordnung
  • Der caritativ-diakonische Auftrag der Kirche und die ekklesiologische Relevanz
    Caritativ-diakonischer Praxis
  • Begriffsbestimmungen
  • Caritas
  • Diakonie
  • Caritative Diakonie
  • Die caritative Diakonie der Urkirche – Zur frühkirchlichen Gemeindecaritas
  • Caritative Diakonie als Grundfunktion der Kirche – Aspekte ekklesiologischer Einordnung
  • Die Grundfunktionen der Kirche
  • Caritative Diakonie in den Kirchekonzeptionen der kath. Theologie
  • Caritative Diakonie in den Kirchekonzeptionen der evang. Theologie
  • Abstufungen in der Verantwortung für die caritative Diakonie?
  • Zur Struktureigentümlichkeit des Nebeneinanders von gemeindlich-amtlicher
    Struktur der Kirche und „diakonischer Zweitstruktur“ der freien Verbände

Entwicklungslinien der caritativen Diakonie seit der Zeit des Urchristentums -
Zu den geschichtlichen Vorläufern der Gemeindekrankenpflege
  • Zerfall der antiken Kirchenverfassung und Verselbstständigung des Diakonats
  • Mittelalter (einschließlich beginnende Neuzeit)
  • Der Rückgang in die Gemeindepflege und die Entscheidung für die
    Konzeption der Sozialstation

Kirchliche Trägerschaft als Voraussetzung für eine am christlichen Menschenbild
ausgerichtete Kranken-, Alten-, Armen- und Familienpflege
  • Der Anspruch
  • Die Voraussetzungen
  • Kritische Anfragen

Verfassungs- und vertragsrechtliche Grundlagen
  • Die caritativ-diakonische Tätigkeit der kirchlichen Träger als verfassungs- und
    vertragsrechtlich geschützte Religionsausübungsfreiheit
  • Caritative Diakonie als religiöses Handeln i.S.d. Grundrechts der Religionsfreiheit
  • Zum Schutzbereich des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
  • Zur Grundrechtsträgerschaft i.S.d. Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
  • Gewährleistung der kirchlichen Caritas/Diakonie durch Staatskirchenverträge

Die caritativ-diakonische Tätigkeit als Gegenstand der Garantie des
kirchlichen Selbstbestimmungsrechts
  • Verfassungsrechtliche Grundlagen
  • Anforderungen an die „kirchliche Trägerschaft“ i. S. d. Korporativen und der
    institutionellen Garantie der Religions- und Kirchenfreiheit
  • Spezifisch religiöse Zwecksetzung
  • Institutionelle Verbindung mit der Kirche
  • Irrelevanz der Rechtsform
  • Folgerungen
  • Kritischer Ausblick
  • Inhalt und Voraussetzungen der Garantie des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts
  • Die Normbereichselemente
  • Die Auslegung der Selbstbestimmungsgarantie nach der „Stufen-Abwägungstheorie“,
    entwickelt am Beispiel des kirchlichen Krankenhauses – verglichen mit dem Modell der Sozialstationen in kirchlicher Trägerschaft
  • Kritische Würdigung
  • Vertragsrechtliche Grundlagen
  • Die Religions- und Kirchenfreiheit ergänzende Spezialgewährleistungen
    im Verfassungs- und Vertragsrecht
  • Exkurs: Die Gewährleistung der kirchlichen Wohlfahrtspflege in der bad.-württ. Landesverfassung

Der Rechtsstatus der kirchlichen Träger caritativ-diakonischer Einrichtungen
im Verhältnis zu den öffentlichen Trägern
  • Bedeutung, Geltung und Funktion des Subsidiaritätsprinzips
  • Zum Sozialstaatsprinzip
  • Staatskirchenrechtlicher Neutralitätsgrundsatz und gesellschaftlicher Pluralismus
  • Verfassungsrechtlicher Rechtsanspruch kirchlicher Träger auf staatliche Förderung
  • Institutionelle Förderung und Vorbehalt des Gesetzes
  • Subventionsgestaltung und –kontrolle – Haushaltsrechtliche Möglichkeiten
  • Qualifizierung der Fördermittel und staatskirchenrechtliche Garantien
  • Forderung nach einer gesetzlichen Grundlage?
  • Die Bedeutung der individuellen Wahlrechte für die Pluralität des Angebots
  • Verfassungsrechtliche Begründung des Wahlrechts und Grenzen seiner Effektuierbarkeit
  • Sozialrechtliche Gewährleistungen des Wahlrechts und spezifische Begrenzungen

Das kirchliche Dienst- und Arbeitsrecht zwischen Kirchenautonomie einerseits
Privat- und Tarifautonomie andererseits
  • Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht als Grundlage eines eigenen
    kirchlichen Dienst- und Arbeitsrechts und die grundsätzliche Bindung an das staatliche Arbeitsrecht
  • Zum Begriff des Arbeitsverhältnisses und seiner Anwendbarkeit auf die Mitarbeiter/innen
  • Konsequenzen für das kollektive Arbeitsrecht
  • Konsequenzen für das Individualarbeitsrecht
  • Ökumenische Rechtsträgerschaft und Arbeitsrecht – staatskirchenrechtliche Aspekte
  • Rechtsschutzfragen

Zur Frage der Anwendbarkeit des Schwerbehindertengesetzes auf die
Sozialstationen in kirchlicher Trägerschaft als Sonderproblem im Spannungsfeld
von Staatskirchenrecht und Sozialrecht
  • Das SchwbG als ein „für alle geltendes Gesetz“
  • Anwendung des § 7 Abs. 2 Nr. 2 SchwbG auf die Beschäftigten einer Sozialstation

Status im Kirchenrecht
  • Kirchenrechtliche Grundlagen der caritativen Diakonie im Bereich der kath. Kirche
  • Allgemeine kirchenrechtliche Grundlegung
  • Normierung der caritativen Diakonie im Codex Iuris Canonici von 1917 und von 1983
  • Caritative Diakonie und die Gestaltungsmöglichkeiten des Vereinsrechts des CIC/1983
  • Überlegungen zu einer Caritas-Neuorganisation
  • Zur Organisation der Caritas auf der Ebene der Pfarrei

Kirchenrechtliche Grundlagen der caritativen Diakonie im Bereich der evang. Kirche
  • Allgemeine kirchenrechtliche Grundlegung
  • Die Organisation der caritativen Diakonie im bereich von EKD und DW
  • Organisation der caritativen Diakonie am Beispiel des Diakoniegesetzes der Evang.
    Landeskirche in Baden
  • Das Diakoniestationengesetz der Evang. Kirche in Berlin-Brandenburg

    Kirchliche Integration – Vergleich der kath. Caritasorganisation mit der
    evang. Diakonieorganisation im Hinblick auf die Sozialstationen
    Versuch einer Typologie kirchlicher Trägerschaft
    • Zum Begriff der kirchlichen Trägerschaft
    • Typologische Zusammenstellung
    • Für den Bereich der katholischen Kirche
    • Für den Bereich der evangelischen Kirche

    Ökumenische Trägerschaft
    • Begriffserklärung
    • Kooperationsformen ökumenischer Zusammenarbeit
    • Rechtsgeltungsprobleme – Fragen der Reichweite der kirchlichen Gesetzgebungsbefugnis
    • Praktische Folgeprobleme einer ökumenischen (Rechts-)Trägerschaft
    • Praktischer Trägervergleich unter dem Gesichtspunkt kirchlicher Trägerschaft

    Einordnung in das Sozialrechtssystem
    • Sozialstationen als Leistungserbringer im Sinne des Sozialversicherungsrechts
    • Sozialstationen und soziales Versorgungsrecht
    • Sozialstationen als Einrichtungen zur Gewährung von Sozialhilfe

    Das rechtliche Beziehungsdreieck bei Inanspruchnahme einer
    Sozialstation durch einen Hilfesuchenden und die Problematik der
    rechtlichen Qualifizierung der Beziehungen im einzelnen
    • Für den Bereich der ambulanten Krankenpflege
    • Für den Bereich der ambulanten Altenpflege
    • Für den Bereich der Haus- bzw. Familienpflege
    • Spezielle Rechtsansprüche bei Einsatz einer Dorfhelferin
    • Änderungen aufgrund des Gesundheitsreformgesetzes und Schlussbetrachtungen

    Zur Frage einer allgemeinen Absicherung von Pflegekosten
    • Das Problem
    • Die begriffliche Unterscheidung von Krankheit/Behandlungsbedürftigkeit
      und Pflegebedürftigkeit
    • Systemwidrige Kostenträgerschaft der Sozialhilfeträger
    • Spezielle Angebote einer Pflegeversicherung durch private Versicherungsunternehmen
    • Diagnose

    Vorstellung der wichtigsten Vorschläge für eine gesetzgeberische Regelung
    der Pflegebedürftigkeitsproblematik
    • Entwurf eines Gesetzes – Pflegeversicherungsgesetz (Hessen)
    • Entwurf eines Pflegehilfen-Neuregelungsgesetzes (Rheinland-Pfalz)
    • Abschließende Stellungsnahme

    Steuerliche Behandlung der Sozialstationen in kirchlicher Trägerschaft
  • Steuerpflichtigkeit, Steuerarten, Steuerbefreiung
  • Status der Gemeinnützigkeit
  • Grenzen steuerunschädlicher Eigenkapitalbindung
  • Steuerliche Behandlung der Krankenpflege- und Sozialstationenfördervereine

    Datenschutz in kirchlichen Sozialstationen
    • Anwendbarkeit und Geltungsumfang des kirchlichen Datenschutzrechts
    • Voraussetzungen des datenrechtlichen Schutzes
    • Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

    Quellen- und Literaturverzeichnis



  • Der Autor

    Dr. jur , juristische Mitarbeiterin im Generalvikariat des Erzbistums Köln

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