Schulgesetz Nordrhein-Westfalen<br>
<i>Der am Detail orientierte Gesamtkommentar zum SchulG NRW</i><br>

Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Der am Detail orientierte Gesamtkommentar zum SchulG NRW


Loseblatt-Kommentar zur Fortsetzung*, 2 Bände, Stand: 19. Erg.-Lfg. November 2016, ca. 2.148 Seiten, 34,00 EUR zzgl. Versandkosten *Kündigungsfrist: nach einem Jahr schriftlich 6 Wochen zum 30.6. und 31.12. eines Jahres. Durch den Erwerb des Grundwerkes werden Sie als Abonnent aufgenommen, was mit Folgekosten verbunden ist. Sie erhalten ca.2-3 Ergänzungen jährlich, der Seitenpreis der Aktualisierungen beträgt zzt. 7,5 Cent zzgl. Versandkosten.

ISBN Nummer:
978-3-8028-0541-7
ISSN-Nr. 1862-4529
Artikel Nummer:
510001
Preis: 34,00 EUR
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Anzahl Exemplare:

Das Schulgesetz legt die grundlegenden Regelungen für Schüler, Eltern, Lehrkräfte, Schulleitungen , für den Unterricht und für die Schulorganisation fest.

    Unser Konzept:
  • Für Ihre tägliche Arbeit sind die Ausführungsvorschriften - Verordnungen und Runderlasse - (eigentlich) wichtiger als die Regelungen des Schulgesetzes.

    Deshalb werden diese Vorschriften in die Kommentierung einbezogen. Sie erhalten so eine vollständige Auslegung, die auch die "offizielle" Umsetzung berücksichtigt.

  • Die Schulen müssen auch die allgemeinen Rechtsvorschriften beachten.
    Deshalb werden Verzahnungen zum Dienst- und Beamtenrecht und zum allgemeinen Recht offen gelegt und in die Kommentierungen eingearbeitet.

  • Sie sind kein Jurist. Sie kennen nicht die juristischen Fachausdrücke.

    Deshalb werden Fachausdrücke und die typisch juristische Ausdrucksweise soweit wie möglich vermieden.

  • Sie kennen nicht die Rechtssystematik und die juristischen Auslegungsmethoden.

    Deshalb werden schwierige Zusammenhänge schul- und detailorientiert dargestellt

  • Fortlaufend aktuell durch Aktualisierungslieferungen. Deshalb halten Sie immer Anschluss an die aktuelle Rechtsentwicklung durch Gesetzgebung, Erlasse und Rechtsprechung

    Unsere Kommentatoren:

    Nutzen Sie deren Fachkompetenz!

  • Winfried Jehkul, Ministerialrat a. D., Düsseldorf
  • Norbert Arenz, Leiter der Schulabteilung des Bistums Aachen
  • Prof. Dr. Manfred Baldus, Vors. Richter am Landgericht Köln a. D.
  • Dr. Werner Budach, Vors. Richter am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen a. D.
  • Dr. Gerhard Bülter, Vors. Richter am Verwaltungsgericht Münster
  • Rainer Ernst, Ministerialrat a.D.
  • Klaus Hebborn, Beigeordneter Deutscher Städtetag, Köln
  • Beate Hildebrandt, Richterin am Verwaltungsgericht Münster
  • Dr. Ralf Höhne, Richter am Verwaltungsgericht Münster
  • Jutta Katernberg, Referentin bei dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW
  • Bernd Kampmann, Vors. Richter am Oberverwaltungsgericht Münster
  • Manfred Koopmann, Präsident des Verwaltungsgerichtes Münster
  • Volkmar Kumpfert, Ministerialrat a. D.
  • Dr. Matthias Menzel, Hauptreferent beim Städte- und Gemeindebund NRW
  • Burkhard Ostermann, MA., Vors. Richter am Verwaltungsgericht Minden
  • Holger Schiller, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Dortmund
  • Sigrun Schnieders, Richterin am Verwaltungsgericht Münster
  • Dr. Daniel Weber, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Münster
  • Janbernd Wolfering, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Düsseldorf


Hinweis:Wir wollen Ihnen einen Kommentar zur Verfügung stellen, der umfassend und vollständig das Schulrecht - im weiteren Sinne - des Landes Nordrhein- Westfalen behandelt. Dieses hohe Anspruchsniveau benötigt Zeit. Wir haben uns zunächst auf die direkt für die einzelne Schule wichtigen Regelungen (Schulordnung - Schulverfassung - Schulmitwirkung - Datenschutz) konzentriert; diese sind aktuell erläutert. Der Kommentar wird über die Ergänzungslieferungen vervollständigt.


Inhaltsverzeichnis

Allgemeine Grundlagen

Auftrag der Schule


  • § 1 Recht auf Bildung und Erziehung
    Recht auf Bildung und Erziehung
  • § 2 Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule
    Grundlagen der Erziehung
    Schule und Eltern
    Vermittlungsaufgabe der Schule
    Lernziele der Schülerinnen und Schüler
    Offenheit und Toleranz
    Demokratische Grundordnung und Unparteilichkeit
    Erhalt der Lernfreude
    Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen
    Integration von Migranten
    Geltung für Ersatzschulen
  • § 3 Schulische Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätsentwicklung und –sicherung
    Selbstständigkeit der Schule
    Schulprogram
    Qualitätsentwicklung und –sicherung
    Beteiligung von Schüler/innen und Lehrkräften
  • § 4 Zusammenarbeit von Schulen
    Grundsätze der Zusammenarbeit
    Zusammenarbeit verschiedener Schulstufen
    Zusammenareit zwischen Schulen einer Schulstufe
    Verpflichtung zur Zusammenarbeit durch die Schulaufsicht
    Kosten für den Schulträger
  • § 5 Öffnung von Schule, Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern
    Zusammenarbeit mit Personen
    Zusammenarbeit mit den Trägern der Jugendhilfe und anderen Einrichtungen
    Zustimmung der Schulkonferenz zu Vereinbarungen über die Zusammenarbeit

Geltungsbereich, Rechtsstellung und innere Organisation der Schule

  • § 6 Geltungsbereich, Rechtsstellung und Bezeichnung
    Schulbegriff
    Geltungsbereich
    Öffentliche Schulen
    Kammerschulen
    Schulen in freier Trägerschaft
    Bezeichnung der Schule
  • § 7 Schuljahr, Ferien
    Schuljahr
    Ferien
  • § 8 Unterrichtszeit, Unterrichtsorganisation
    5-Tage-Woche
    Abweichende Regelungen
  • § 9 Ganztagsschule, Ergänzende Angebote, Offene Ganztagsschule
    Vorbemerkung
    Einrichtungsverfahren
    In Betracht kommende Schulformen
    Förderschule als Ganztagsschule
    Hauptschule als Ganztagsschule
    Regelung für die Gesamtschule und das Gymnasium
    Entscheidungs- und Genehmigungsverfahren
    Zeitrahmen und Öffnungszeiten
    Aufsicht, Sicherheitförderung, Unfallversicherungsschutz
    Lehrstellenzuschlag und Finanzierung

Aufbau und Gliederung des Schulwesens
Schulstruktur:


  • § 10 Schulstufen, Schulformen, besondere Einrichtungen
    Aufbau und Gliederung
    Primarstufe
    Sekundarstufe I
    Sekundarstufe II
    Sekundarstufen I und II
    Förderschulen
    Kollegs
  • § 11 Grundschule
    Aufbau und Auftrag
    Klassen 1und 2
    Klassen 3 und 4
    Übergang in weiterführende Schulen
  • § 12 Sekundarstufe I
    Schulformen der Sekundarstufe I
    Abschlüsse der Sekundarstufe I
    Abschlussprüfung zum Erwerb der Abschlüsse nach Klasse 10
  • § 13 Erprobungsstufe
    Allgemeines
    Zweckbestimmung
    Ende der Erprobungsstufe
  • § 14 Hauptschule
    Bildungsziel der Hauptschule
    Bildungsgang der Hauptschule
    Unterrichtsorganisation
    Abschlüsse der Hauptschule
  • § 15 Realschule
    Bildungsziel der Realschule
    Unterrichtsorganisation
    Grundständige Realschule und Aufbauform
    Abschlüsse der Realschule
  • § 16 Gymnasium
    Bildungsziel des Gymnasiums
    Grundständiges Gymnasium und Aufbauform
    Unterrichtsorganisation
    Abschlüsse und Berechtigungen
  • § 17 Gesamtschule
    Vorbemerkung
    Grundstruktur
    Langzeitschulform
    Unterrichtsstruktur in der S I
    Schulabschlüsse
  • § 17a Sekundarschule
    Bildungsziele der Sekundarschule
    Bildungsgang der Sekundarschule
    Unterrichtsstruktur bzw. –organisation
    Abschlüsse und Berechtigungen
  • § 18 Gymnasiale Oberstufe
    Vorbemerkung
    Gliederung der Oberstufe
    Unterrichtsorganisation
    Qualifikationsphase
  • § 19 Sonderpädagogische Förderung
    Allgemeiner Grundsatz
    Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde
    Ermächtigung für Rechtsverordnung
    Schulbesuchsdauer bei geistiger Behinderung
    Frühförderung bei Hör- und Sehschädigung
  • § 20 Orte der sonderpädagogischen Förderung
    Orte sonderpädagogischer Förderung
    Förderschwerpunkte
    Bezeichnung der Förderschulen
    Ziel sonderpädagogischer Förderung
    Verbund von Förderschulen
    Sonderpädagogische Förderklassen an Berufskollegs
    Gemeinsamer Unterricht
    Integrative Lerngruppen
  • § 21 Hausunterricht, Schule für Kranke
    Vorbemerkung
    Hausunterricht
    Schule für Kranke
  • § 22 Berufskolleg
    Bildungsgänge des Berufskollegs
    Einfach- und doppelt-qualifizierte Bildungsgänge
    Gliederung der Bildungsgänge
    Bildungsgänge der Berufsschule
    Bildungsgänge der Berufsfachschule
    Übergang vom Berufsorientierungsjahr in die zweijährige Berufsfachschule
    Bildungsgänge der Fachoberschule
    Organisationsformen der Bildungsgänge
  • § 23 Weiterbildungskolleg
    Besondere Einrichtung des Schulwesens
    Abendrealschule
    Abendgymnasium
    Abendgymnasium und Kolleg
    Zusammenarbeit mit den Einrichtungen der Weiterbildung
  • § 24 Studienkollegs, Kolleg für Aussiedlerinnen und Aussiedler
  • § 25 Schulversuche, Versuchsschulen, Experimentierklausel
    Schulversuch
    Versuchsschulen
    Experimentierklausel
    Genehmigung
    Ersatzschulen

Weltanschauliche Gliederung der Grundschule und der Hauptschule:

  • § 26 Schularten
    Grundschulen und Hauptschulen
    Gemeinschaftsschulen
    Bekenntnisschulen
    Weltanschauungsschulen
    Schulartwechsel
    Lehrereinstellung an Bekenntnisschulen
    Minderheitenschutz an Bekenntnisschulen
  • § 27 Bestimmung der Schulart von Grundschulen
    Elternantrag
    Bestimmungsrecht
    Umwandlung
    Abstimmungsverfahren
    Zusammenlegung von Schulen in besonderen Fällen
  • § 28 Bestimmung der Schulart von Hauptschulen
    Errichtungsvoraussetzungen
    Umwandlung von Gemeinschaftsschulen
    Verfahrensregelungen

Unterrichtsinhalte

  • § 29 Unterrichtsvorgaben
    Vorgaben für den Unterricht
    Schuleigene Unterrichtsvorgaben
    Pädagogischer Gestaltungsspielraum für Lehrkräfte
  • § 30 Lernmittel
    Definition der Lernmittel
    Zulassung von Lernmitteln
    Mitwirkung der Schulkonferenz
    Lernmittel für den Religionsunterricht
    Zulassungsverfahren, Zuständigkeit
  • § 31 Religionsunterricht
    Rechtsgrundlagen
    Allgemeine Grundsätze
    Unterrichtsvorgaben und Stundentafel
    Staatliche und kirchliche Lehrkräfte
    Ablehnung der Erteilung von Religionsunterricht
    Staatliche Schulaufsicht und kirchliches Inspektionsrecht
    Ablehnung der Teilnahme am Religionsunterricht und Wiedereintritt
    Lehrerfort- und weiterbildung
    Religiöse Bezüge außerhalb des Religionsunterrichts
  • § 32 Praktische Philosophie, Philosophie
    Verfassungsrechtliche Grundlage
    Einrichtung
    Bedingtes Pflichtfach
    Inhaltliche Vorgaben
    Benotung und Prüfungsrelevanz
    Ablehnung
    Ausbildung und Auswahl der Lehrkräfte
  • § 33 Sexualerziehung
    Aufgabe der Sexualerziehung
    Elterninformation

Schulpflicht

  • § 34 Grundsätze
    Adressaten der Schulpflicht
    Umfang der Schulpflicht
    Ergänzungsschulen
    Ausländische und internationale Schulen
    Schulpflicht für Kinder von Asylbewerbern
  • § 35 Beginn der Schulpflicht
    Allgemeiner Beginn der Schulpflicht
    Vorzeitige Aufnahme
    Zurückstellung
  • § 36 Vorschulische Beratung und Förderung
    Informationsveranstaltung
    Vorbereitende Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung
    Sprachstandsfeststellung bei Anmeldung
  • § 37 Schulpflicht in der Primarstufe und in der Sekundarstufe I
    Dauer der Schulpflicht
    Wechsel in ein Berufsausbildungsverhältnis und Erfüllung in anderen Einrichtungen
    Förderschulen
    Einrichtungen der Jugendhilfe
  • § 38 Schulpflicht in der Sekundarstufe II
    Beginn der Schulpflicht
    Schulpflicht und Berufsausbildungsverhältnisse
    Vorzeitige Beendigung
    Berechtigung zum Besuch der Berufsschule
  • § 39 Örtlich zuständige Schule
    Zuständige Schule
    Berufsschule
    Andere Schule
  • § 40 Ruhen der Schulpflicht
    Ruhenstatbestände
    Ausschöpfung der Fördermöglichkeiten
    Anrechnung auf die Schulpflicht
  • § 41 Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht
    Elternpflichten
    Mitverantwortliche für die Berufserziehung
    Lehrkräfte und Schulleitungen
    Zwangsweise Zuführung
    Einwirken auf Eltern

Schulverhältnis

  • § 42 Allgemeine Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis
    Allgemeiner Grundsatz
    Rechte der Schülerinnen und Schüler
    Pflichten der Schülerinnen und Schüler
    Elternpflichten
    Bildungs- und Fürsorgepflichten
    Erziehungsvereinbarungen
    Unterrichtsausfall
    Schulkleidung
  • § 43 Teilnahme am Unterricht und sonstigen Schulveranstaltungen
    Teilnahme am Unterricht
    Verhinderung des Schulbesuchs
    Beurlaubung und Befreiung
    Unfallversicherung
  • § 44 Information und Beratung
    Grundsatz
    Lern- und Leistungsentwicklung
    Teilnahme und Mitarbeit der Eltern
    Sprechstunden und Sprechtage
    Beratung über Bildung und Erziehung
  • § 45 Meinungsfreiheit, Schülerzeitungen, Schülergruppen
    Freie Meinungsäußerung
    Gesetzliche Schranken
    Schülerzeitungen
    Schülergruppen
  • § 46 Aufnahme in die Schule, Schulwechsel
    Entscheidung der Schulleitung
    Aufnahme, Ablehnung, Auswahlverfahren
    Nächstgelegene Grundschule, Schuleinzugsbereich
    Nächstgelegene Fachklasse
    Auswärtige Schülerinnen und Schüler
    Zuweisungsrecht der Schulaufsicht
    Schulwechsel
    Wechsel in höhere Schulform
  • § 47 Beendigung des Schulverhältnisses
    Beendigungstatbestände
    Schulwechsel Schulpflichtiger

Leistungsbewertung

  • § 48 Grundsätze der Leistungsbewertung
    Aufgaben der Leistungsbewertung
    Grundlagen der Leistungsbewertung
    Notenstufen
    Nachholen von Leistungen
    Leistungsverweigerung
    Noten- und Punktsystem
    Anhang: Gerichtsentscheidungen zur Leistungsbewertung
  • § 49 Zeugnisse, Bescheinigungen über die Schullaufbahn
    Art und Zeitpunkt
    Weitere Angaben
    Zusätzliche Angaben
    Zeugnisersatz
  • § 50 Versetzung, Förderangebote
    Allgemeine Grundsätze
    Versetzungskonferenz
    Lern- und Förderempfehlung
    Blauer Brief
    Wiederholung
  • § 51 Schulische Abschlussprüfungen-, Externenprüfung, Anerkennung
    Abschlussprüfungen
    Externenprüfungen
    Wiederholung
    Anerkennung von Abschlüssen und Berechtigungen
  • § 52 Ausbildungs- und Prüfungsordnungen
    Ausbildungs- und Prüfungsordnungen
    Externenprüfungen
    Schulische Abschlüsse an Weiterbildungseinrichtungen

Weitere Vorschriften für das Schulverhältnis
  • § 53 Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen
    Erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen
    Besondere Voraussetzungen für „Entlassung“
    Besondere Voraussetzung für „Verweisung“
    Verfahrensgrundsätze
    Rechtliches Gehör
    Begründung der Maßnahme

Schulgesundheit

  • § 54 Schulgesundheit
    Allgemeiner Auftrag
    Schulärztlicher Dienst
    Reihenuntersuchungen
    Ausschluss vom Schulbesuch
    Alkohol
    Rauchen
    Geltungsbereich
  • § 55 Wirtschaftliche Betätigung
    Vertrieb von Waren
    Geldsammlungen
  • § 56 Druckschriften, Plakate
    Schulfremde Druckschriften
    Verbandsschriften
    Gleichbehandlungsgrundsatz
    Plakate
    Schwarzes Brett

Schulpersonal

  • § 57 Lehrerinnen und Lehrer
    Aufgaben der Lehrkräfte im Allgemeinen
    Fortbildung
    Neutralität und Zurückbehaltungspflicht
    Rechtsstellung der Lehrkräfte
    Einstellungseignung
    Ergänzende Regelungen
  • § 58 Pädagogisches und sozialpädagogisches Personal
  • § 59 Schulleiterinnen und Schulleiter
    Schulleiterin bzw. Schulleiter als Behördenleitung und Lehrkraft
    Schulleiterfunktionen
    Leitungsaufgabe und selbstständige Schule
    Personalangelegeheiten
    Übertragung von Aufgaben des Dienstvorgesetzten
    Entscheidung über Fortbildung und Aufgaben der Lehrkräfte
    Bericht über die Unterrichtsversorgung
    Unfallverhütung, Erste Hilfe, Arbeits- und Gesundheitsschutz
    Schulhaushalt
    Zusammenarbeit mit den Konferenzen
    Zusammenarbeit mit dem Schulträger
  • § 60 Schulleitung
    Schulleitung
    Vertretung der Schulleitung
    Übertragung von Leitungsaufgaben
    Schulleiterkonferenzen
  • § 61 Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters
    Bewerberauswahl
    Wahl und Wahlgremium
    Ablauf der Wahl
    Beteiligung des Schulträgers
    Ernennung der Bewerberin bzw. des Bewerbers
    Fachliche Voraussetzungen für die Ernennung
    Lehrkräfte im Tarifbeschäftigungsverhältnis

Schulverfassung

  • § 62 Grundsätze der Mitwirkung
    Grundlagen der Mitwirkung
    Schule als staatliche Verantwortung
    Beachtung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
    Mitwirkung durch aktive Rechtsausübung
    Mandatsausübung
    Ehrenamt und dienstlicher Aufgabenkreis
    Sitzungen nicht während der allgemeinen Unterrichtszeit
    Schülerinnen und Schüler aus Migrantenfamilien
    Lehramtsanwärter/innen
    Sachmittel
  • § 63 Verfahren
    Einberufung
    Einzelne Verfahrensregelungen
    Stimmberechtigung
    Mehrheitsbeschluss
    Beschlussfähigkeit
    Schuleigene Verfahrensvorschriften
  • § 64 Wahlen
    Wahlgrundsätze
    Mitgliedschaft
    Beendigung der Mitgliedschaft
    Einspruch
    Ergänzende Wahlvorschriften

Mitwirkung in der Schule

  • § 65 Aufgaben der Schulkonferenz
    Grundlagen
    Aufgabenkatalog
    Übertragung weiterer Kompetenzen
  • § 66 Zusammensetzung der Schulkonferenz
    Mitgliederzahl
    Mitgliederverhältnis
    Staffelung der Mitglieder nach Gruppen
    Berufskolleg
    Schulpflegschaftsvorsitz und Schülersprecher/in
    Schulleitung und Verbindungslehrer/innen
    Externe Mitglieder mit Beratungsrechten
  • § 67 Teilkonferenzen, Eilentscheidungen
    Einrichtung von Teilkonferenzen
    Vertrauensausschuss zur Konfliktlösung
    Teilkonferenzen an Berufskollegs
    Eilentscheidungen
    Eilbeschluss durch die Schulleitung
    Aufhebung von Entscheidungen der Teilkonferenzen und Eilentscheidungen
  • § 68 Lehrerkonferenz
    Zusammensetzung der Lehrerkonferenz
    Beratungsauftrag
    Entscheidungskatalog der Lehrerkonferenz
    Lehrervertretung für die Schulkonferenz
    Einrichtung von Teilkonferenzen
    Ansprechpartner/in in Gleichstellungsfragen
  • § 69 Lehrerrat
    Wahl des Lehrerrates
    Aufgabenstellung
    Übertragung der Rechte des Personalrates auf den Lehrerrat
    Verfahrensregelungen
    Tätigkeitsbericht
    Entlastung und Fortbildung
  • § 70 Fachkonferenz, Bildungsgangkonferenz
    Mitgliedschaft in Fachkonferenzen
    Bildungsgangkonferenz
    Beratungsgegenstand der Fachkonferenz
    Entscheidung der Fachkonferenz
    Fachkonferenzen in Grund- und Förderschulen
  • § 71 Klassenkonferenz, Jahrgangsstufenkonferenz
    Mitgliedschaft in der Klassenkonferenz
    Aufgaben der Klassenkonferenz
    Beratende Mitglieder
    Jahrgangsstufenkonferenz
  • § 72 Schulpflegschaft
    Mitgliedschaft in der Klassenkonferenz
    Aufgaben der Schulpflegschaft
    Elternversammlung
    Zusammenwirken von Schulpflegschaften und Elternvereinigungen
  • § 73 Klassenpflegschaft; Jahrgangsstufenpflegschaft
    Zusammensetzung
    Aufgaben der Klassenpflegschaft
    Jahrgangsstufenpflegschaft
  • § 74 Schülervertretung
    Aufgaben der Schülervertretung
    Mitwirkung in Klassen, Kursen und Jahrgangsstufen
    Schülerrat
    Schülerversammlung
    Sitzungen der Mitwirkungsorgane als Schulveranstaltungen
    Benachteiligungsverbot
    Verbindungslehrkraft
    Zusammenwirken von Schülervertretungen
  • § 75 Besondere Formen der Mitwirkung
    Mitwirkungsformen an Förderschulen und an Schulen für Kranke
    Weiterbildungskollegs und Kolleg für Aussiedler
    Besondere Formen an Berufskollegs
    Pädagogische Betreuungskräfte an offenen Ganztagsschulen
    Teilschulpflegschaften an Grundschulen mit Teilstandorten

Mitwirkung beim Schulträger und beim Ministerium

  • § 76 Mitwirkung beim Schulträger
    Grundsatz der Mitwirkung beim Schulträger
    Beteiligungskatalog
  • § 77 Mitwirkung beim Ministerium
    Grundsätzliche Beteiligungspflicht
    Gegenstand der Beteiligung
    Verbände und Organisationen
    Halbjahresgespräch mit Elternverbänden

Schulträger

  • § 78 Schulträger der öffentlichen Schulen
  • § 79 Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlage und Schulgebäude
    Allgemeines
    Pflichten des Schulträgers
  • § 80 Schulentwicklungsplanung
    Allgemeines
    Gegenseitige Rücksichtnahme
    Errichtung und Auflösung
    Gemeinsame Schulentwicklungsplanung
    Genehmigung
    Ersatzschulen
  • § 81 Errichtung, Änderung und Auflösung von Schulen
    Klassen- und Schulgrößen
    Schulorganisatorische Beschlüsse
    Genehmigung
  • § 82 Mindestgröße von Schulen
    Allgemeines
    Grundschulen
    Hauptschulen
    Realschulen
    Sekundarschulen
    Gymnasien
    Gesamtschulen
    Gymnasiale Oberstufe
    Weiterbildungskolleg
    Förderschulen und Schule für Kranke
  • § 83 Organisatorischer Zusammenschluss von Schulen, Teilstandorte
    Allgemeines zum Grundschulverbund
    Verbund mit Bekenntnisschulen
    Schularten
    Sekundarschulen
    Gesamtschulen
    Teilstandorte
    Weitere Anforderungen an Teilstandorte
  • § 84 Schuleinzugsbereiche der Förderschulen, Bezirksfachklassen und bezirksübergreifende Fachklassen der Berufsschulen
    Schuleinzugsbereiche
    Bezirksübergreifende Fachklassen für Berufsschulen
  • § 85 Schulausschuss
    Bildung und Zuständigkeit
    Befugnisse und Zusammensetzung
    Gemeinsamer Ausschuss

Schulaufsicht

  • § 86 Schulaufsicht
  • § 87 Schulaufsichtspersonal
  • § 88 Schulaufsichtsbehörden
  • § 89 Besondere Zuständigkeiten
  • § 90 Organisation der oberen Schulaufsichtsbehörde
  • § 91 Organisation der unteren Schulaufsichtsbehörde

Schulfinanzierung

  • § 92 Kostenträger
    Schulkosten
    Personal- und Sachkosten
    Übrige Personal- und Sachkosten
    Schulgeldfreiheit
  • § 93 Personalkosten, Unterrichtsbedarf
    Personalkosten
    Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung
  • § 94 Sachkosten
  • § 95 Bewirtschaftung von Schulmitteln
  • § 96 Lernmittelfreiheit
    Lernmittelkosten und –beschaffung
    Ermittlung des Durchschnittsbetrages
    Eigenanteil
    Besuch einer Schule außerhalb von NRW
    Festlegung des Durchschnittsbetrages
  • § 97 Schülerfahrkosten
  • § 98 Zuwendungen
    Geld- und Sachzuwendungen
    Keine Entbindung von Schulträgerpflichten
  • § 99 Sponsoring, Werbung
    Sponsoring
    Werbung
    Schulträgerpflichten

Schulen in freier Trägerschaft
Ersatzschulen:


  • § 100 Begriff, Grundsätze
    Schulen in freier Trägerschaft
    Begriff Ersatzschule
    Anwendbarkeit schulgesetzlicher Vorschriften
    Zeugnisse, Abschlüsse und Prüfungen
    Mitwirkung
    Ersatzschulen eigener Art
    Träger öffentlicher Schulen
  • § 101 Genehmigung, vorläufige Erlaubnis, Aufhebung, Erlöschen
    Genehmigung der Ersatzschule
    Vorläufige Erlaubnis
    Berechtigungen der Ersatzschule
    Private Volksschulen
    Schulträger und Schulleitung
    Aufhebung der Genehmigung
  • § 102 Lehrerinnen und Lehrer an Ersatzschulen
    Genehmigung durch die Schulaufsicht
    Ausbildungsanforderungen
    Arbeitsverträge
    Rücknahme der Genehmigung
  • § 103 Wechsel von Lehrerinnen und Lehrern innerhalb des Landes
    Übernahme in den öffentlichen Schuldienst
    Anrechnung von Dienstzeiten
    Beurlaubung in den Ersatzschuldienst
    Beurlaubung aus dem Ersatzschuldienst
  • § 104 Schulaufsicht über Ersatzschulen
    Schulaufsicht
    Wesentliche Änderungen
    Auflösung der Ersatzschulen
    Vorübergehende Schließung
    Schließung
    Schulträgerwechsel
    Verordnungsermächtigung

Ersatzschulfinanzierung

  • § 105 Grundsätze
  • § 106 Landeszuschuss und Eigenleistung
  • § 107 Personalkosten
  • § 108 Sachkosen
  • § 109 Aufwendungen für Miete oder Pacht
  • § 110 Förderfähige Schulbaumaßnahmen
  • § 111 Folgelasten aufgelöster Schulen
  • § 112 Haushaltsplan, Beantragung und Festsetzung der Zuschüsse
  • § 113 Jahresrechnung und Verwendungsnachweis
  • § 114 Prüfungsrecht
  • § 115 Durchführung, Erprobungsversuch, Übergangsvorschriften

Ergänzungsschulen:

  • § 116 Begriff, Anzeigepflicht, Bezeichnung
    Definition
    Anzeige der Errichtung
    Anforderung an das Personal
    Einsichtsrecht der Schulaufsicht
    Bezeichnung der Schule
    Vermeidung von Verwechslungen
    Informationspflichten
  • § 117 Untersagung
    Voraussetzungen
    Andere Maßnahmen
  • § 118 Anerkannte Ergänzungsschule
    Berufsbildende Ergänzungsschulen
    Allgemein bildende Ergänzungsschulen
    Ausländische und internationale Ergänzungsschulen
    Schulaufsichtliche Überprüfung
    Schulaufsicht durch das Ministerium
    Schulaufsicht durch die obere Schulaufsichtsbehörde

Freie Unterrichtseinrichtungen:

  • § 119 Rechtsstellung, Bezeichnung
    Nachhilfeeinrichtungen
    Unterrichtsverträge
    Untersagung des Betriebs

Datenschutz, Übergangs- und Schlussvorschriften

  • Vor § 120 Vorbemerkungen zu §§ 120 bis 122SchulG
    Allgemeines
  • § 120 Schutz der Daten von Schülerinnen und Schülern und Eltern
    Grundbegriffe und „Prüfungsschema“ des Datenschutzrechts
    Wichtige Grundsätze des Datenschutzes
    Datensicherheit; Sicherheitskonzept und Verfahrensverzeichnis
    Datenschutzbeauftragte
  • § 120 Schutz der Daten von Schülerinnen und Schülern und Eltern
    Allgemeines
    Grundnorm
    Verpflichtung oder Freiwilligkeit
    Datenverarbeitung zu bestimmten Zwecken
    Datenverarbeitung zu anderen wissenschaftlichen Zwecken
    Datenübermittlung an das LDS
    Einsichts- und Auskunftsrechte
    Information der Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler
  • § 121 Schutz der Daten von Lehrerinnen und Lehrern
    Allgemeines
    Datenverarbeitung durch Schulen und andere benannte Stellen
    Einsichts- und Auskunftsrechte Datenverarbeitung durch Schulaufsichtsbehörden
    Verbot automatisierter Datenverarbeitung
    Datenübermittlung an und Datenverarbeitung durch das LDS
    Datenübermittlung an das LBV
    Datenübermittlung an Kirchen und Religionsgemeinschaften
    Einrichtung automatisierter Übermittlungsverfahren
  • § 122 Ergänzende Regelungen
    Allgemeines
    Ergänzende Anwendung der allgemeinen Datenschutzvorschriften
    Geltung für Ersatzschulen
    Weitere Bestimmungen zum Ersatzschulbereich
    Ermächtigungsgrundlage zur Regelung durch Rechtsverordnung

Übergangs- und Schlussvorschriften

  • § 123 Eltern, volljährige Schülerinnen und Schüler
    Vertretung
    Volljährige Schüler und Schülerinnen
  • § 124 Sonstige öffentliche Schulen
    Öffentliche Schule, deren Schulträger nicht eine Gemeinde oder ein Gemeindeverband ist
    Schulen des Bergbaus
    Besitzstandswahrung öffentlicher Privatschulen
  • § 125 Einschränkung von Grundrechten
  • § 126 Ordnungswidrigkeiten
    Adressaten von Ordnungswidrigkeiten
    Folgen eines ordnungswidrigen Verhaltens
    Zuständigkeit und Verfahren
    Vereinnahmung von Geldbußen
  • § 127 Befristete Vorschriften
    Entlastung der Kommunen
    Modellvorhaben „Selbstständige Schule“
  • § 128 Verwaltungsvorschriften, Ministerium
    Erlass von Verwaltungsvorschriften
    Ministerium
  • § 129 Änderung von Gesetzen
    Lehrerausbildungsgesetz
    Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit
    WDR-Gesetz
    Weiterbildungsgesetz
  • § 130 Aufhebung von Vorschriften
    Aufhebung von Gesetzen
    Ersatzschulfinanzgesetz
    Aufhebung von Verordnungen
  • § 131 Weitergeltung von Vorschriften
    Verordnungen
    Verwaltungsvorschriften
  • § 132 Übergangsvorschriften
    Sonderpädagogische Fördergruppen
    Schülerfahrkosten
    Ersatzschulen
    Abschlussverfahren in der Sekundarstufe I
    Verkürzung der Schulzeit
    Zentralabitur
    Ausländische und internationale Schulen
    Regeleigenleistungen
    Lernmittel
    Anhang: Übergangsvorschriften der Schulrechtsänderungsgesetze
  • § 132a Übergangsvorschrift zur Einführung von Islamischem Religionsunterricht
    Allgemeine Grundsätze
    Teilnahme am IRV
    Zusammensetzung des Beirats
    Geschäftsordnung
    Ordnung für die Lehrkrafterlaubnis für den islamischen Religionsunterricht
    Bescheinigung zur Vorlage beim Beirat für den islamischen Religionsunterricht
    Selbstverpflichtung
  • § 133 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten, Überprüfung der Auswirkungen des Gesetzes
    Inkrafttreten des Schulgesetzes
    Inkrafttreten einzelner Vorschriften
    Berichtspflicht


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