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Susanne Eberle
Sozialstationen in kirchlicher Trägerschaft
Eine Untersuchung aus der Sicht des Kirchenrechts, des Staatskirchenrechts und des Sozialrechts
Beiheft 8 zum Münsterischen Kommentar zum CODEX IURIS CANONICI herausgegeben von Klaus Lüdicke 1993 - 254 Seiten - Polylein - 28,00 EUR zzgl. Versandkosen
ISBN Nummer:
978-3-87497-196-6
Artikel Nummer:
999016
Preis: 28,00 EUR
Preise inklusive Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten
Anzahl Exemplare:
Die Sozialstationen werden umfassend untersucht. Die Thematik wird schwerpunktmäßig aus der Sicht des Staatskirchenrechts, des Kirchenrechts und des Sozialrechts behandelt.
Dies ist eine umfassende und praxisorientierte Darstellung, die auch die ungelösten Probleme beim Namen nennt
Inhaltsverzeichnis
Bestandsaufnahme
Gegenstand der Untersuchung
Definitionsversuch
Sozialstationen
Kirchliche Trägerschaft – vorläufige Begriffsbestimmung
Versuch einer Phänomenbeschreibung
Soziologische Veränderungen
Doppelcharakter der Sozialstationen in kirchlicher Trägerschaft
Statistische Angaben
Tätigkeitsfelder im einzelnen
Die ambulante Krankenpflege
Die ambulante Altenpflege
Die Haus- und Familienpflege sowie die Dorfhilfe
Akzessorische Aufgaben
Nicht integrierte Aufgabenfelder
Kritische Anfrage an die Konzeption Sozialstation
Berufsausbildung des Pflegepersonals
Krankenpflege
Altenpflege
Haus- bzw. Familienpflege
Dorfhilfe
Die Sozialstationen im Vergleich der Bundesländer -
Überblick über Konzeption und Förderrichtlinien
Die Konzeption der Sozialstation in der Sozialpolitik der Bundesländer
Förderrichtlinien der Bundesländer
Zuwendungsrechtliche Förderung ohne Verwaltungsrichtlinien der Länder
Berlin – Hamburg – Hessen – Schleswig-Holstein
Merkmale der Organisationsform Sozialstation
Aufgrund der Förderrichtlinien und statistischer Angaben
Trägerschaft
Empirische Angaben über Träger und Zugehörigkeit zu einem Spitzenverband
Einzelträgerschaft und Trägergemeinschaft
Erfordernis der Rechtsfähigkeit des Trägers?
Rechtsformen der Führung einer Sozialstation in kirchlicher Trägerschaft
Formen des Privatrechts
Formen des öffentlichen Rechts
Anstellungsträgerschaft, Personaleinsatz und Aufsicht
Zentrale oder dezentrale Anstellungsträgerschaft
Personaleinsatz
Aufsichtsfragen
Zuschnitt der Einzugsbereiche
Wahlrecht der Einzugsbereiche
Finanzierungsfragen
Die Finanzquellen einer Sozialstation in kirchlicher Trägerschaft
Zur Finanzierungsstruktur
Aufgliederung der Finanzierungsanteile am Beispiel der Sozialstationen im Land Baden-Württemberg
Exkurs: Vorstellung der Auswertung und Analyse einer Umfrage
über die Mobile Krankenpflege in Hessen vom 1.7.1981
Kritische Anfragen an die gegenwärtige Finanzierung
Aspekte theologischer Grundlegung und historischer Einordnung
Der caritativ-diakonische Auftrag der Kirche und die ekklesiologische Relevanz
Caritativ-diakonischer Praxis
Begriffsbestimmungen
Caritas
Diakonie
Caritative Diakonie
Die caritative Diakonie der Urkirche – Zur frühkirchlichen Gemeindecaritas
Caritative Diakonie als Grundfunktion der Kirche – Aspekte ekklesiologischer Einordnung
Die Grundfunktionen der Kirche
Caritative Diakonie in den Kirchekonzeptionen der kath. Theologie
Caritative Diakonie in den Kirchekonzeptionen der evang. Theologie
Abstufungen in der Verantwortung für die caritative Diakonie?
Zur Struktureigentümlichkeit des Nebeneinanders von gemeindlich-amtlicher
Struktur der Kirche und „diakonischer Zweitstruktur“ der freien Verbände
Entwicklungslinien der caritativen Diakonie seit der Zeit des Urchristentums -
Zu den geschichtlichen Vorläufern der Gemeindekrankenpflege
Zerfall der antiken Kirchenverfassung und Verselbstständigung des Diakonats
Mittelalter (einschließlich beginnende Neuzeit)
Der Rückgang in die Gemeindepflege und die Entscheidung für die
Konzeption der Sozialstation
Kirchliche Trägerschaft als Voraussetzung für eine am christlichen Menschenbild
ausgerichtete Kranken-, Alten-, Armen- und Familienpflege
Der Anspruch
Die Voraussetzungen
Kritische Anfragen
Verfassungs- und vertragsrechtliche Grundlagen
Die caritativ-diakonische Tätigkeit der kirchlichen Träger als verfassungs- und
vertragsrechtlich geschützte Religionsausübungsfreiheit
Caritative Diakonie als religiöses Handeln i.S.d. Grundrechts der Religionsfreiheit
Zum Schutzbereich des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
Zur Grundrechtsträgerschaft i.S.d. Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
Gewährleistung der kirchlichen Caritas/Diakonie durch Staatskirchenverträge
Die caritativ-diakonische Tätigkeit als Gegenstand der Garantie des
kirchlichen Selbstbestimmungsrechts
Verfassungsrechtliche Grundlagen
Anforderungen an die „kirchliche Trägerschaft“ i. S. d. Korporativen und der
institutionellen Garantie der Religions- und Kirchenfreiheit
Spezifisch religiöse Zwecksetzung
Institutionelle Verbindung mit der Kirche
Irrelevanz der Rechtsform
Folgerungen
Kritischer Ausblick
Inhalt und Voraussetzungen der Garantie des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts
Die Normbereichselemente
Die Auslegung der Selbstbestimmungsgarantie nach der „Stufen-Abwägungstheorie“,
entwickelt am Beispiel des kirchlichen Krankenhauses – verglichen mit dem Modell der Sozialstationen in kirchlicher Trägerschaft
Kritische Würdigung
Vertragsrechtliche Grundlagen
Die Religions- und Kirchenfreiheit ergänzende Spezialgewährleistungen
im Verfassungs- und Vertragsrecht
Exkurs: Die Gewährleistung der kirchlichen Wohlfahrtspflege in der bad.-württ. Landesverfassung
Der Rechtsstatus der kirchlichen Träger caritativ-diakonischer Einrichtungen
im Verhältnis zu den öffentlichen Trägern
Bedeutung, Geltung und Funktion des Subsidiaritätsprinzips
Zum Sozialstaatsprinzip
Staatskirchenrechtlicher Neutralitätsgrundsatz und gesellschaftlicher Pluralismus
Verfassungsrechtlicher Rechtsanspruch kirchlicher Träger auf staatliche Förderung
Institutionelle Förderung und Vorbehalt des Gesetzes
Subventionsgestaltung und –kontrolle – Haushaltsrechtliche Möglichkeiten
Qualifizierung der Fördermittel und staatskirchenrechtliche Garantien
Forderung nach einer gesetzlichen Grundlage?
Die Bedeutung der individuellen Wahlrechte für die Pluralität des Angebots
Verfassungsrechtliche Begründung des Wahlrechts und Grenzen seiner Effektuierbarkeit
Sozialrechtliche Gewährleistungen des Wahlrechts und spezifische Begrenzungen
Das kirchliche Dienst- und Arbeitsrecht zwischen Kirchenautonomie einerseits
Privat- und Tarifautonomie andererseits
Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht als Grundlage eines eigenen
kirchlichen Dienst- und Arbeitsrechts und die grundsätzliche Bindung an das staatliche Arbeitsrecht
Zum Begriff des Arbeitsverhältnisses und seiner Anwendbarkeit auf die Mitarbeiter/innen
Konsequenzen für das kollektive Arbeitsrecht
Konsequenzen für das Individualarbeitsrecht
Ökumenische Rechtsträgerschaft und Arbeitsrecht – staatskirchenrechtliche Aspekte
Rechtsschutzfragen
Zur Frage der Anwendbarkeit des Schwerbehindertengesetzes auf die
Sozialstationen in kirchlicher Trägerschaft als Sonderproblem im Spannungsfeld
von Staatskirchenrecht und Sozialrecht
Das SchwbG als ein „für alle geltendes Gesetz“
Anwendung des § 7 Abs. 2 Nr. 2 SchwbG auf die Beschäftigten einer Sozialstation
Status im Kirchenrecht
Kirchenrechtliche Grundlagen der caritativen Diakonie im Bereich der kath. Kirche
Allgemeine kirchenrechtliche Grundlegung
Normierung der caritativen Diakonie im Codex Iuris Canonici von 1917 und von 1983
Caritative Diakonie und die Gestaltungsmöglichkeiten des Vereinsrechts des CIC/1983
Überlegungen zu einer Caritas-Neuorganisation
Zur Organisation der Caritas auf der Ebene der Pfarrei
Kirchenrechtliche Grundlagen der caritativen Diakonie im Bereich der evang. Kirche
Allgemeine kirchenrechtliche Grundlegung
Die Organisation der caritativen Diakonie im bereich von EKD und DW
Organisation der caritativen Diakonie am Beispiel des Diakoniegesetzes der Evang.
Landeskirche in Baden
Das Diakoniestationengesetz der Evang. Kirche in Berlin-Brandenburg
Kirchliche Integration – Vergleich der kath. Caritasorganisation mit der
evang. Diakonieorganisation im Hinblick auf die Sozialstationen
Versuch einer Typologie kirchlicher Trägerschaft
Zum Begriff der kirchlichen Trägerschaft
Typologische Zusammenstellung
Für den Bereich der katholischen Kirche
Für den Bereich der evangelischen Kirche
Ökumenische Trägerschaft
Begriffserklärung
Kooperationsformen ökumenischer Zusammenarbeit
Rechtsgeltungsprobleme – Fragen der Reichweite der kirchlichen Gesetzgebungsbefugnis
Praktische Folgeprobleme einer ökumenischen (Rechts-)Trägerschaft
Praktischer Trägervergleich unter dem Gesichtspunkt kirchlicher Trägerschaft
Einordnung in das Sozialrechtssystem
Sozialstationen als Leistungserbringer im Sinne des Sozialversicherungsrechts
Sozialstationen und soziales Versorgungsrecht
Sozialstationen als Einrichtungen zur Gewährung von Sozialhilfe
Das rechtliche Beziehungsdreieck bei Inanspruchnahme einer
Sozialstation durch einen Hilfesuchenden und die Problematik der
rechtlichen Qualifizierung der Beziehungen im einzelnen
Für den Bereich der ambulanten Krankenpflege
Für den Bereich der ambulanten Altenpflege
Für den Bereich der Haus- bzw. Familienpflege
Spezielle Rechtsansprüche bei Einsatz einer Dorfhelferin
Änderungen aufgrund des Gesundheitsreformgesetzes und Schlussbetrachtungen
Zur Frage einer allgemeinen Absicherung von Pflegekosten
Das Problem
Die begriffliche Unterscheidung von Krankheit/Behandlungsbedürftigkeit
und Pflegebedürftigkeit
Systemwidrige Kostenträgerschaft der Sozialhilfeträger
Spezielle Angebote einer Pflegeversicherung durch private Versicherungsunternehmen
Diagnose
Vorstellung der wichtigsten Vorschläge für eine gesetzgeberische Regelung
der Pflegebedürftigkeitsproblematik
Entwurf eines Gesetzes – Pflegeversicherungsgesetz (Hessen)
Entwurf eines Pflegehilfen-Neuregelungsgesetzes (Rheinland-Pfalz)
Abschließende Stellungsnahme
Steuerliche Behandlung der Sozialstationen in kirchlicher Trägerschaft
Steuerpflichtigkeit, Steuerarten, Steuerbefreiung
Status der Gemeinnützigkeit
Grenzen steuerunschädlicher Eigenkapitalbindung
Steuerliche Behandlung der Krankenpflege- und Sozialstationenfördervereine
Datenschutz in kirchlichen Sozialstationen
Anwendbarkeit und Geltungsumfang des kirchlichen Datenschutzrechts
Voraussetzungen des datenrechtlichen Schutzes
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Quellen- und Literaturverzeichnis
Der Autor
Dr. jur , juristische Mitarbeiterin im Generalvikariat des Erzbistums Köln
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