Sorgfältig und am Detail orientiert wird diese für die Organisation der Schule maßgebende Rechtsvorschrift erläutert.


Intensiv wird die Verzahnung mit dem für die Lehrkräfte relevanten allgemeinen Dienst- und Beamtenrecht berücksichtigt u.a.:

• Beamtenstatusgesetz
  
• Landesbeamtengesetz NRW
  
• Laufbahnverordnung NRW
  
• Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW
  
• Arbeitszeitverordnung der Beamtinnen und Beamten im Land NRW (AZVO)
  
• Landesgleichstellungsgesetz NRW
  
• Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)
  
• Schwerbehindertenrecht, z.B. § 95 Abs. 2 SGB IX

Dies macht diesen Kommentar zu einer wertvollen Hilfe nicht nur bei schulorganisatorischen, sondern auch bei persönlichen dienst- und beamtenrechtlichen Fragen.

Die Kommentatoren sind erfahrene Praktiker und Juristen, die „Schule“ kennen und sachkompetente Hinweise und Lösungen anbieten können:

Dr. Gerhard Bülter, Vors. Richter am Verwaltungsgericht

Sigrun Schnieders, Richterin am Oberverwaltungsgericht

Inhaltsverzeichnis

Erster Teil: Allgemeines


§ 1 Aufgabe der Dienstordnung

• Zusammenfassung und Konkretisierung von Aufgaben
  
• Geschäftsordnung und Zusammenwirken
  

§ 2 Geltungsbereich

• Schulleitung und Lehrkräfte
  
• Sonstiges Personal
  
• Spezielle Regelungen
  

§ 3 Allgemeine Rechte und Pflichten

• Allgemeine Rechte und Pflichten
  
• Grundpflichten
  
• Tarifbeschäftigungsverhältnis
  
• Behinderte Menschen
  
• Informationspflicht
  

§ 4 Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern

• Zusammenarbeit, Pflichten der Lehrerinnen und Lehrer
  
• Planung und Umsetzung
  
• Schulleitung, Schulkonferenz
  

Zweiter Teil: Lehrerinnen und Lehrer


§ 5 Pädagogische Freiheit und Verantwortung

• Pädagogische Freiheit
  
• Grenzen der pädagogischen Freiheit
  
• Eingriffsbefugnisse der Schulleitung
  

§ 6 Unterrichtsplanung

• Allgemeines
  
• Planung, Vor- und Nachbereitung
  
• Unterrichtsvorgaben des Ministeriums
  
• Schulprogramm und schuleigene Lehrpläne
  
• Beschlüsse der Schulkonferenz
  
• Beschlüsse weiterer Konferenzen
  
• Bildungs- und Erziehungsvereinbarungen
  
• Gegenseitige Abstimmung
  

§ 7 Unparteilichkeit

• Empfindungen Andersdenkender
  

§ 8 Individuelle Förderung

• Umfassende und individuelle Förderung
  
• Rücksichtnahmegebot
  

§ 9 Information und Beratung

• Zusammenarbeit mit außerschulischen Institutionen
  
• Zusammenarbeit mit Eltern und Elterninformation
  
• Beratungslehrkräfte
  

§ 10 Weitere Aufgaben

• Allgemeine weitere Aufgaben
  
• Aufsichtspflicht
  
• Weitere Dienstaufgaben
  
• Zusammenarbeit, Qualitätsentwicklung und –sicherung, Gestaltung des Schullebens
  
• Ausbildung, Prüfungen
  

§ 11 Fortbildung

• Fortbildungspflicht
  
• Aufgaben der Schulleitung und Beteiligungsrechte
  
• Fortbildung während der Unterrichtszeit
  
• Pädagogischer Tag
  
• Verwendungsnachweis
  

§ 12 Unterrichtseinsatz, außerunterrichtliche Angebote

• Allgemeine Grundsätze
  
• Unterrichtsausfall, pädagogische Gründe
  
• Klassenlehrerprinzip
  
• Vertretungsunterricht
  
• Teilabordnungen
  

§ 13 Arbeitszeit, Vertretungsunterricht, Mehrarbeit

• Arbeitszeit
  
• Vorübergehende Über- oder Unterschreitung der wöchentlichen Pflichtstunden
  
• Anwesenheit in der Schule
  
• Wegfall von Unterrichtsstunden
  
• Mehrarbeit
  

§ 14 Urlaub

• Urlaubsanspruch
  
• Ferienzeiten
  

§ 15 Abwesenheit

• Verhinderung
  
• Erkrankung
  
• Schulaufsichtsbehörde, Zentrum für schulpraktische Lehrerausbildung
  
• Tarifbeschäftigte
  

§ 16 Beschwerden, Eingaben

• Remonstration
  
• Eingaben
  
• Beschwerden über Vorgesetzte
  
• Gleichstellungsbeauftragte, Ansprechpartnerinnen für Gleichstellungsfragen
  

§ 17 Teilzeitbeschäftigte Lehrerinnen und Lehrer

• Teilzeitbeschäftigung
  
• Außerunterrichtliche Aufgaben
  
• Stundenplangestaltung
  

§ 18 Klassenlehrerin, Klassenlehrer

• Bestimmung der Klassenleitung, allgemeine Aufgaben
  
• Information und Beratung
  
• Konferenzen, Eltern
  
• Organisatorische Aufgaben
  
• Außerunterrichtliche Veranstaltung
  

§ 19 Jahrgangsstufenleitung

• Gymnasiale Oberstufe
  
• Berufliches Gymnasium
  

Dritter Teil: Schulleitung

§ 20 Allgemeine Leitungsaufgaben

• Übertragung von Aufgaben
  
• Arbeitsbedingungen
  
• Verantwortung der Schulleiterin oder des Schulleiters
  
• Unterrichtsplanung
  
• Überwachung des Schulbesuches
  
• Gesundheits-/Arbeitsschutz
  
• Zusammenarbeit mit anderen Stellen
  
• Zusammenarbeit mit dem Schulträger
  

§ 21 Schulleiterinnen oder Schulleiter als Vorgesetzte

• Allgemeines Weisungsrecht
  
• Überwachung der Unterrichts- und Erziehungsarbeit
  
• Dienstliche Beurteilungen
  
• Notengebung
  
• Aufsicht über das dienstliche Verhalten
  
• Weisungsrecht gegenüber Bediensteten des Schulträgers
  
• Gleichstellungsbeauftragte
  

§ 22 Verantwortung für die Bildungsarbeit

• Bereiche der Bildungsarbeit
  
• Informationseinholung über das Unterrichtsgeschehen
  

§ 23 Zusammenarbeit in der Schule

• Förderung der Zusammenarbeit aller am Schulleben Beteiligter
  
• Schaffung der Arbeitsvoraussetzungen der Mitwirkungsorgane
  
• Informationspflicht gegenüber den Mitwirkungsorganen
  
• Sprechstunden
  
• Dienstbesprechungen
  
• Vermeidung von Unterrichtsausfall
  
• Zeitpunkt von Konferenzen und Dienstbesprechungen
  
• Gemeinschaftsveranstaltungen des Lehrerkollegiums
  

§ 24 Schulgebäude, Einrichtungen

• Allgemeines
  
• Obhutspflicht
  
• Verwaltung des Schulvermögens
  
• Hinweispflicht bei Mängeln und Schäden
  
• Mitwirkung bei außerschulischer Nutzung der Schule
  

§ 25 Hausrecht

• Hausrecht
  
• Schulzentrum
  
• Gefährdungslage
  

§ 26 Schulverwaltung, Außenvertretung

• Außenvertretung
  
• Angelegenheiten im Aufgabenbereich des Schulträgers
  
• Beteiligung der Schulkonferenz
  
• Aktenführung, Datenschutz
  

§ 27 Presseauskünfte, Informationsfreiheit

• Vertretung in der Öffentlichkeit
  
• Amtliche Informationen
  

§ 28 Besichtigung und Unterrichtsbesuche

• Allgemeines
  
• Teilnahme Unbeteiligter
  
• Beteiligung Unbeteiligter
  
• Anderweitige Rechte
  

§ 29 Besondere Vorkommnisse

• Schülerinnen und Schüler als Opfer einer Straftat
  
• Missbrauchsverdacht gegen Lehrerinnen und Lehrer, anderes Schulpersonal
  

§ 30 Anwesenheit

• Anwesenheitsverpflichtung
  
• Anwesenheit in den Schulferien
  

§ 31 Beurlaubungen, Dienstbefreiungen

• Beurlaubungen
  
• Grundlage der Beurlaubung/Dienstbefreiung
  
• Voraussetzung der Beurlaubung/Dienstbefreiung
  
• Bedienstete des Schulträgers
  
• Beurlaubung der Schulleiterin, des Schulleiters
  

§ 32 Vertretung

• Vertretung der Schulleiterin bzw. des Schulleiters
  
• Information der ständigen Vertretung
  
• Leitungsaufgaben der ständigen Vertretung
  
• Vertretung der ständigen Vertretung
  
• Geschäftsverteilungsplan
  

Vierter Teil: Lehrerinnen und Lehrer mit besonderen Funktionen

§ 33 Allgemeines

• Besondere Koordinierungsaufgaben
  
• Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen
  
• Funktionsstellen
  

§ 34 Grund-, Haupt- und Realschulen

• Aufgaben der zweiten Konrektorin und des zweiten Konrektors
  
• Erprobungsstufe
  

§ 35 Gymnasien

• Allgemeines
  
• Rechtsstellung der Koordinatorinnen und Koordinatoren
  
• Aufgabenübertragung
  
• Funktionsstellenerlass
  
• Entlastung
  
• Geschäftsverteilungsplan
  
• Veröffentlichung des Geschäftsverteilungsplans
  

§ 36 Gesamtschulen

• Schulleitung
  
• Koordinatorinnen und Koordinatoren
  
• Aufgabenverteilung und Zusammenarbeit
  

§ 37 Berufskollegs

Erweiterte Schulleitung

Koordinationsaufgaben

Der Autor



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